EU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums
Die Europäische Union diskutiert die „Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum“. In diesem Werk geht es um die vereinfachte Durchsetzung von...
View ArticleEU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums II
Professor Dr. Lenz weist ganz zu recht darauf hin, dass die hier bereits kurz diskutierte EU-Richtlinie über die Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum inzwischen in einer aktualisierten...
View ArticleEU-Parlament billigt die IPRED-Direktive
Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament die Richtlinie zur Durchsetzung des geistigen Eigentums nunmehr verabschiedet. Die vielfachen Änderungsanträge sind dabei unberücksichtigt geblieben, lediglich...
View ArticleVorboten des Aufschwungs: Zahl der Patent- und Markenanmeldungen beim...
Das DPMA berichtet erfreuliches. “Der Erfindergeist in Deutschland ist ungebrochen”, teilt der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Dr. Jürgen Schade, auf der diesjährigen...
View ArticleDomainratte
Über die Domainratte – ein sehr nützliches Werkzeug für die Domainrecherche – berichtet muepe.de. Die Domainratte fragt bezüglich einer gewünschten Domain nicht nur den Whois-Status unter gängigen...
View ArticleEU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums
Die kontrovers diskutierte, vor allem von Seite der Verwerter allerdings begrüßte EU-Richtlinie “über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum” ist inzwischen...
View ArticleWie lange schützt die Titelschutzanzeige?
Ausgesprochen relevant für Verlage, Produktionsfirmen und Softwarehersteller (und deren Berater) berichtet die Kanzlei Prof. Schweizer über zwei neue Urteile des LG München I und des LG Hamburg in...
View ArticleZypries zu Softwarepatenten und DRM
Die Justizministerin Renate Zypries und Ministerialdirektor Elmar Hucko gaben der C’t ein Interview zu den viel diskutierten Themenkomplexen Softwarepatente und Urheberrecht in der...
View ArticleAbgewandelte Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig
Der BGH hatte sich in seinem Beschluss vom 22. April 2004, AZ I ZB 15/03 mit der Frage zu beschäftigen, ob abgewandelte, nämlich mit Balken oder Strichen versehene, Abbildungen von Verkehrszeichen als...
View ArticleClik here to view.
Der DENIC Dispute-Antrag für .de-Domains
Häufig führen Domains zu namens- und kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten. Zwar begründet eine Domain kein Ausschlussrecht (wie etwa eine Marke oder ein Unternehmenskennzeichen oder der Firmenname)....
View ArticleClik here to view.
Eingetragene Marke „Webinar“– droht Abmahnung bei Verwendung?
Seit einigen Tagen spukt die angeblich eingetragene Marke „Webinar“ in diversen Beiträgen in sozialen Medien herum. Dort wird spekuliert, ob die Verwendung des Begriffs „Webinar“ zu Abmahnungen führen...
View ArticleClik here to view.
Fünf Löschungsanträge gegen Marke „Webinar“
Im Blogbeitrag vom 30.6.2020 berichtete ich als einer der Ersten Markenrechtler über eine eingetragene Marke (Wortmarke Nr. 30316043) mit der Bezeichnung „Webinar“ und beurteilte die damit verbundene...
View Article
